Frau von der Leyen will total viel gegen Kinderpornographie tun und hat sich da auch schon ganz viele Sachen ausgedacht.

Ich glaube ihr sogar, dass ihr das ein ernstes und wichtiges Anliegen ist. Ich bin sogar sicher, dass sie vollkommen überzeugt ist, dass das, was sie tut, aktive Schritte zur Bekämpfung der Verbreitung von Kinderpronographie im Internet sind.

Nur leider hat sie von den technischen Gegebenheiten keinerlei Ahnung, und sie tritt bestehendes Recht mit Füßen. Sie scheint zu glauben, dass man, wenn man “Anstand” verkörpert, automatisch das Richtige tut, womit sie mit der Überschrift gebenden Helen Lovejoy etwas gemeinsam hat.

Also Moment, nochmal gaaaanz deutlich:
Nicht die Hinderung des Zugriffs auf Kinderpornographie ist hier das Böse! Sondern die Hinderung eines Zugriffs.

Frau vdL lässt sich ja nicht einmal von Bedenken der Justizministerin im geringsten von ihrem “Ziel”(!) abbringen, in diesem eklig-schmutzigen Internet mit Zugangssperren und Blockaden gegen negative Inhalte jetzt mal so richtig sauberzumachen…

Was nur folgende Schlüsse zulässt:

• Ihre Wahrnehmung der technischen Realität ist erschreckend weltfremd:
  • Man kann Websites auch dann erreichen, wenn sie in einem bestimmten Land “gesperrt” sind.
  • Webseiten sperren, aber Tauschbörsen, ICQ etc geschehen lassen, ist gerade bei illegalen Inhalten so, als wenn man eine Fahrradbremse am ICE zieht.
• Ihre Ideen wirken aus den o.g. technischen Gründen entweder wie ein unglaublich naiv-ahnungsloser Aktionismus oder wie ein Stimmenfang für die Bundestagswahl im Herbst.
• Es handelt sich um eine Zugangssperre für bestimmte Inhalte, und eben nicht um die Schaffung von aktualisierten rechtlichen Grundlagen, die eine verstärkte strafrechtliche Verfolgung der Anbieter strafbarer Inhalte ermöglichen! Um das überstrapazierte Z-Wort nicht zu verwenden: Dadurch werden einer staatlichen Lenkung oder Unterdrückung unliebsamer Inhalte im Internet Tür und Tor geöffnet.

Johnny Haeusler hat drüben beim Spreeblick Frau vdL zum konstruktiven Gespräch gebeten, was ich sehr begrüße, auch wenn ich durch ihr bisheriges Auftreten fürchte, dass sie sich als recht lernresistent erweisen dürfte.